Flüchtlingsrat Berlin
Ärztekammer Berlin
Pro Asyl Förderverein Pro Asyl e.V.
(Hrsg.)

Gefesselte
Medizin

Ärztliches
Handeln -
abhängig von
Aufenthaltsrechten?

Eine Handreichung

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Inhalt
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1 Einleitung
2 Medizinische Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
    2.1 Gesetzliche Grundlagen
    2.1.1 Aufenthaltsrechtliche Bestimmungen
    2.1.1.1 Asylbewerber
    2.1.1.2 Asylberechtigte; Aufenthaltsbefugnis
    2.1.1.3 Bürgerkriegsflüchtlinge und andere Flüchtlinge mit Duldung
    2.1.1.4 ,,Vollziehbar Ausreisepflichtige"
    2.1.1.5 Aufenthalt mit räumlicher Beschränkung
    2.1.1.6 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht
    2.1.2 Sozialrechtliche Bestimmungen
    2.1.2.1 Krankenversicherung und Unfallversicherung
    2.1.2.1.1 Gesetzliche Krankenversicherung
    2.1.2.1.2 Familienversicherung
    2.1.2.1.3 Krankenversicherung im Ausland
    2.1.2.1.4 Private Auslandskrankenversicherung
    2.1.2.1.5 Unfallversicherung
    2.1.2.2 Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
    2.1.2.2.1 Allgemeine Bestimmungen
    2.1.2.2.2 Einschränkung der Sozialhilfe für Ausländer
    2.1.2.2.3 ,,Um-zu-Regelung
    2.1.2.3 Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
    2.1.2.3.1 Entstehung; 1. Fassung von 1993
    2.1.2.3.2 Ausweitung 1997
    2.1.2.3.3 Einschränkungen der medizinische Versorgung
    2.1.2.3.4 Die Abgrenzung chronischer und akuter Erkrankungen
    2.1.2.3.5 Die Berliner Ausführungsvorschrift des AsylbLG
    2.1.2.3.6 Medizinische Versorgung von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht nach AsylbLG
    2.1.2.3.7 Medizinische Versorgung außerhalb der räumlichen Beschränkung
    2.1.2.3.8 Erneute Verschärfung des AsylbLG 1998
    2.2 Ambulante medizinische Versorgung von Ausländern mit gesetzlichem Anspruch
    2.2.1 Niedergelassene Ärzte, Sicherstellungsauftrag
    2.2.1.1 Krankenscheine
    2.2.1.1.1 Zuständigkeiten der Ausstellung von Krankenscheinen
    2.2.1.1.2 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
    2.2.1.1.3 Voraussetzungen für die Ausstellung von Krankenscheinen
   2.2.1.1.4 Mögliche Konsequenzen für Patient und Arzt
   2.2.1.1.5 Ausstellung eines Zweitkrankenscheines
   2.2.1.1.6 Ausstellung eines Krankenscheines durch eine Behörde außerhalb Berlins
    2.2.1.2 Daten und Datenmißbrauch auf Krankenscheinen
    2.2.1.3 Verordnung von Medikamenten - Regreß
    2.2.1.4 Sprachmittlung
    2.2.2 Krankenhausambulanzen - Rettungsstellen - Notdienste
    2.3 Stationäre medizinische Versorgung von Ausländern mit gesetzlichem Anspruch
    2.3.1 Einweisungen
    2.3.1.1 Amtsärztliche Überprüfung von Einweisungen
    2.3.2 Stationäre Aufnahme
    2.3.2.1 Notfall
    2.3.2.2 Schwangerschaft - Entbindung - Schwangerschaftsabbruch
    2.4 Medizinische Versorgung von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht versus "Illegale"
    2.4.1 Definition des Begriffs ,,Illegaler Ausländer"
    2.4.2 Ethische Erwägungen zur ärztlichen Versorgung von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht
    2.4.3 Ambulante medizinische Versorgung
    2.4.3.1 Niedergelassene Ärzte
    2.4.3.1.1 Büro für Medizinische Flüchtlingshilfe - Netzwerk
    2.4.3.2 Arztmobil der Caritas
    2.4.3.3 Bahnhofsambulanz
    2.4.3.4 Krankenhausambulanzen - Rettungsstellen - Notdienst
    2.4.4 Stationäre medizinische Versorgung
    2.4.4.1 Stationäre Aufnahme
    2.4.4.1.1 Notfälle
    2.4.4.1.2 Schwangerschaft - Entbindung - Schwangerschaftsabbruch
    2.4.5 Krankheit ,,schafft" Aufenthaltsrecht
    2.4.6 Kostenübernahme
    2.4.6.1 Sozialamt
    2.4.6.2 Defizite der Krankenhäuser durch nicht erfolgte Kostenübernahme
    2.5 Meldepflicht von Personaldaten
3 Begutachtungen, Atteste
    3.1 Gründe für Attestierungen
    3.1.1 Kostenübernahme
    3.1.1.2 Atteste und Stellungnahmen für eine Behandlung außerhalb des Zuteilungsbezirks
    3.1.1.3 Atteste für medizinisch indizierte Hilfsmittel
    3.1.1.4 Atteste für Diätzulagen
    3.1.1.5 Atteste für den Wechsel aus der Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung
    3.1.2 Reise- und Flugfähigkeit
    3.2 Aufbau von Attesten und ärztlichen Stellungnahmen
    3.3 Überprüfung von Attesten
    3.3.1 Überprüfung durch den polizeiärztlichen Dienst
    3.3.2 Überprüfung durch Amtsärzte oder andere Ärzte
    3.3.3 Zunehmende Beeinflussung medizinischer Belange durch Behörden
4 Abschiebungshaft
    4.1 Medizinische Versorgung
    4.1.1 Polizelärztucher Dienst, angestellte Ärztin, Sanitäter
    4.1.2 Externe Ärzte
    4.1.3 Stationäre Behandlung
    4.2 Beurteilung von Haftunfähigkeit, Reiseunfähigkeit, Flugunfähigkeit
    4.3 Sprachmittler
    4.4 Beirat für den Abschiebungsgewahrsam - Auszüge aus einem Bericht an den Innensenat
    4.5 ,,Initiative gegen Abschiebehaft"
5 Abschiebung
    5.1 Letzte lnterventionsmöglichkeiten bei Abschiebungen Kranker
    5.1.1 Flughafensozialdienst Berlin-Schönefeld
    5.1.2 Flughafenarzt
6 Gremium für ausländerrechtliche Härtefälle
    6.1 ungewöhnliche Einblicke
7   Thesen
8   Ausblicke
9   Interkulturelles Gesundheitszentrum für Berlin
10 Textnachweise
11 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
12 Adressen

Herausgeber:
Flüchtlingsrat Berlin
Fennstraße 31, 12439 Berlin
Tel. (030) 631 78 73, Fax (030) 636 11 98

Ärztekammer Berlin
Flottenstr. 28-42, 13407 Berlin
Tel. (030) 40 80 60, Fax (030) 40 80 6-126

Pro Asyl
Förderverein Pro Asyl e.V.
Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge
Postfach 16 06 24, Frankfurt/Main
Tel. (069) 23 06 88, Fax (069) 23 06 50

In Kooperation mit der Stiftung Umverteilen.

Impressum:
Konzept
und Redaktion: Eberhard Vorbrodt
Dr. phil. Ulrich Mehlem
Satz/Gestaltung: Florian Vorbrodt
Druck: agit-druck
1. Auflage: 1.200
Bezug: Flüchtlingsrat Berlin


Im Flüchtlingsrat Berlin arbeiten seit 1981 Initiativen, Organisationen, Beratungsstellen und Flüchtlingshilfegruppen zusammen, die sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten sowie die Wahrung ihrer Menschenwürde und Rechte einsetzen und sie verteidigen. Er vertritt die Berliner Flüchtlingsarbeit nach außen und ist Ansprechpartner für die Öffentlichkeit und Medien. Als Anerkennung für diese Arbeit wurde dem Flüchtlingsrat Berlin im Jahr 1989 der "Gustav W. Heinemann-Bürgerpreis” verliehen.