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RECHTSANWÄLTE
sehr geehrte Damen und Herren, angeregt durch das Vernetzungstreffen der Abschiebehaftgruppen im April 2001 in Leipzig und aufgrund zahlreicher Nachfragen habe ich mich entschlossen, gemeinsam mit Pro Asyl e. V. eine Neuauflage der "Situationsbeschreibung" der "Abschiebungshaft in Deutschland", herauszugeben. Wie Sie sich vielleicht erinnern, hatte ich 1997 im von Loeper Literaturverlag dieses Buch veröffentlicht, in dem ich versucht habe, die Praxis der Abschiebungshaft in den einzelnen Bundesländern darzustellen. Das Büchlein fand seinerzeit großen Anklang und war bald vergriffen. Eine Neuauflage wurde wiederholt nachgefragt. Schon bei der Erstauflage war es mein Anliegen, nicht nur die Rechtslage in den einzelnen Bundesländern wiederzugeben und zu dokumentieren, sondern auch die konkrete Situation durch Betroffene und ihre Begleiter durchaus subjektiv zu schildern. Denn nur so kann die bürokratische Kälte überwunden werden und der Funke der Empörung die Glut, die zu einer Veränderung führt, anfachen. Dazu brauche ich Ihre Mithilfe. Ich bitte Sie darum, mir – zur Veröffentlichung – sowohl die einschlägigen Gesetzes-, Verordnungs- und Satzungstexte zu übermitteln als auch subjektive Erfahrungsberichte sowohl von Ihnen, den Betreuern, als auch den Gefangenen selbst. Nur die Zusammenschau beider Aspekte ergibt ein objektives Bild. Man muß nicht nur die Rechtssätze überprüfen, sondern auch die Folgen, die sie zeitigen, betrachten! Deshalb überreiche ich Ihnen in der Anlage einen Fragebogen (Bitte laden und ausdrucken!). Ich bitte Sie diesen zu beantworten und so rasch wie möglich zurückzusenden und die erbetenen Anlagen beizufügen. Bitte verlassen Sie sich nicht darauf, daß andere – z. B. irgendein/e offizielle/r Initiative oder Verein dies schon tun wird. Bitte machen Sie sich die Mühe und kopieren Sie die einschlägigen Gesetzes-, Verordnungs- und Satzungstexte und senden Sie mir zu. Es macht nichts, wenn ich etwas doppelt habe, aber es schadet sehr viel, wenn ich eine wesentliche Rechtsgrundlage nicht kenne und deshalb nicht darstellen kann. Denn was ich sammle, dient nicht mir, sondern mittelbar allen Abschiebungshäftlingen, weil potentiell jede Regelung (auch in einem anderen Bundesland) etwas Positives enthält, was anderen vor Ort nutzen kann.
Sollten Sie Anregungen haben, zögern Sie bitte nicht, mir diese zuzusenden. Ich werde sie soweit wie möglich berücksichtigen. Das Buch soll kein "Lehrbuch" werden, das von oben herab die Wahrheit verkündet, sondern ein objektives Bild der Situation der Abschiebungshaft in Deutschland bieten. Ich bitte Sie, an diesem Bild mitzumalen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
(Hubert Heinhold)
Rechtsanwalt |