Presseecho:
Süddeutsche Zeitung vom 7.9.1996
Frankfurter Rundschau vom 7.9.1996
Jürgen Micksch:
Gelegentlich wird PRO ASYL als »klassische« Flüchtlingsorganisation bezeichnet. Nur wenigen ist bekannt, daß es diese Arbeitsgemeinschaft erst seit zehn Jahren gibt. Die Anfänge gehen auf ein Gespräch zwischen René van Rooyen, dem
damaligen Vertreter des Hohen Flüchtlingskommis- sars der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik Deutschland und mir zurück, das wir am 30. November 1985 in Hof nach einer Asyltagung der Evangelischen Akademie Tutzing führten. Dabei war deutlich, daß künftig mit einem härteren politischen Vorgehen gegen Asylsuchende zu rechnen sei. Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Menschen- rechtsorganisationen haben sich zwar vereinzelt kritisch zur politischen Stimmungsmache gegen Asylsuchende ausgesprochen – dies war jedoch nicht koordiniert und wurde kaum beachtet. Zuvor gab es bereits Bemühungen um ein besseres Zusammenwirken in der Flüchtlingsarbeit – sie scheiterten aber an Verbandsinteressen. Nötig erschien uns so etwas wie ein Flüchtlingsrat, der sich engagiert und wirksam für Flüchtlinge einsetzt.
Nach weiteren Vorgesprächen haben wir für den 30. Juni 1986 zu einer Konsultation in die Evangelische Akadamie Tutzing eingeladen, um diese Überlegungen mit Persönlichkeiten aus Kirchen, Wohlfahrtsorganisationen, Menschenrechtsorganisationen und der Politik zu erörtern. Im Ergebnisprotokoll der Tutzinger Beratung hieß es dann u.a.:
»Nach einer ausführlichen Aussprache besteht Konsens, daß ein Flüchtlingsrat für die Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) gegründet wird. Der Flüchtlingsrat arbeitet in Verbindung mit dem Vertreter des UNHCR in der Bundesrepublik Deutschland. Aufgabe des Flüchtlingsrates ist es, für die Belange der in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) lebenden Flüchtlinge entsprechend den Ansprüchen des Grundgesetzes einzutreten und die dafür erforderliche Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Dazu gehört u.a. die Koordination von Initiativen für den bundesweiten Tag des Flüchtlings. Durch den Flüchtlingsrat sollen Selbstorganisationen von Flüchtlingen, Flüchtlingsräte und ähnliche Initiativen unterstützt werden.
Die Mitglieder des Flüchtlingsrates werden ad personam im Benehmen mit dem Vertreter des UNHCR in der Bundesrepublik Deutschland berufen. (...)
Herr Burkhardt wird gebeten, die Geschäftsführung wahrzunehmen. Herr Pfaff (federführend), Herr Grenz und Herr Leuninger sollen als Sprechergruppe tätig werden. Die Zusammensetzung der Sprechergruppe ist spätestens nach einem Jahr zu überprüfen. Herr Micksch wird gebeten, den Vorsitz bei Sitzungen des Flüchtlingsrates zu übernehmen.«
Bis heute sind diese Personen und der UNHCR für PRO ASYL tätig. Für Rechtsanwalt Victor Pfaff wurde allerdings schon bald die Beanspruchung durch die Öffentlichkeitsarbeit so stark, daß er diese Funktion abgab und sich auf die Erarbeitung juristischer Stellungnahmen konzentrierte. Seitdem war Herbert Leuninger der Sprecher, dem 1995 Heiko Kauffmann folgte.
Als die in Tutzing gebildete »Initiative zur Gründung eines Flüchtlingsrates« zur konstituierenden Sitzung am 8. September 1986 nach Frankfurt einlud, wurden von verschiedenen Seiten Bedenken ausgesprochen. Die Bildung eines Flüchtlingsrates mache einen zu offiziellen Eindruck, sei verfrüht und solle verschoben werden. Zwar haben solche Argumentationen nicht überzeugt, der Hinweis auf Mißverständnisse beim Begriff eines Flüchtlingsrates wurde jedoch zum Anlaß genommen, nach einem anderen Namen zu suchen. Der Name »PRO ASYL« war eine überzeugende, klare und aktionsbezogene Alternative. Er fand breite Zustimmung.
Bei der konstituierenden Sitzung wurde dazu aufgerufen, einen Flüchtlingstag in der Woche der ausländischen Mitbürger durchzuführen. Dafür wurden Materialien erstellt, die jedes Jahr mit den plakaten und Heften für die Interkulturelle Woche an Kirchengemeinden, Wohlfahrtsorganisationen, Gewerkschaften, Kommunen und Bürgerinitiativen verschickt werden. Hunderte Veranstaltungen finden inzwischen jährlich zum Flüchtlingstag statt.
Ein weiterer Schwerpunkt wurde die Erarbeitung von Stellungnahmen zu Asylfragen. Das Konzept war, diese Stellungnahmen über die großen Verbände zu verbreiten. Sie wurden teilweise gemeinsam mit dem DGB, Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden oder kirchlichen Stellen herausgegeben. Die Herausgabe von Schriftenmaterial wurde begleitet durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit, die von Herbert Leuninger mit beispielhaftem Engagement ehrenamtlich aufgebaut wurde.
Schließlich wurde der Aufbau von regionalen und kommunalen Flüchtlingsräten gefördert, seit 1990 auch in den neuen Bundesländern. Heute gibt es in allen Bundesländern Flüchtlingsräte bzw. Initiativen, die bei PRO ASYL mitarbeiten und konzeptionell wie finanziell unterstützt werden.
Die zunehmende Arbeit machte eine eigenständige Finanzierung erforderlich. 1988 wurde der Förderverein PRO ASYL e.V. gegründet, der eine finanziell unabhängige Tätigkeit ermöglichen sollte. Über 5.000 Mitglieder und einige tausend Spenderinnen und Spender tragen nun die Arbeit.
Bis 1994 hatte die Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL keinerlei Satzung. Jährlich fanden Wahlen des Sprechers, des Vorsitzenden und des Schatzmeisters statt. Aus organisatorischen Gründen wurde im Jahr 1995 die Arbeitsgemeinschaft in einen eingetragenen Verein überführt, der aus etwa 40 Mitgliedern besteht: Gründungsmitgliedern und Persönlichkeiten aus Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Menschenrechtsorganisationen, je einer Vertretung der landesweiten Flüchtlingsräte und dem Vorstand des Fördervereins PRO ASYL e.V.
Gleichzeitig wurde die Geschäftsstelle in Frankfurt personell verstärkt. Über Jahre hat Günter Burkhardt mit Sabine Peschke die anfallenden Arbeiten geleistet. Inzwischen sind acht Mitarbeitende hauptamtlich und weitere Personen aushilfsweise beschäftigt.
Seit September 1994 hat Herbert Leuninger ehrenamtlich die Funktion eines Europareferenten übernommen, da eine wirksame Flüchtlingsarbeit auf Dauer einer besseren europäischen Vernetzung bedarf. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Bündnisarbeit mit Menschenrechts- und Wohlfahrtsorganisationen – der Abbau von Rechten bei Asylsuchenden war der Anfang eines Sozialabbaues, der auch andere sozial Schwache trifft. Darauf wurde häufig hingewiesen.
In den zehn Jahren fand PRO ASYL ein beachtliches öffentliches Echo. Erfolgreich war der Einsatz für einzelne Asylsuchende und manche Verbesserungen – trotz Demonstrationen, Kundgebungen, Klagen, Gutachten und Dokumentationen konnte allerdings die erbärmliche politische Kampagne gegen Asylsuchende nicht verhindert werden, die 1993 zu den grundlegenden Einschränkungen des Grundgesetzes und der Genfer Flüchtlingskonvention führte. Dieser Abbau des Asylrechts erfolgt inzwischen europaweit und macht die Menschenrechtsarbeit von PRO ASYL künftig dringender als je zuvor.
UNHCR-Grusswort
Süddeutsche Zeitung vom 7.9.1996
Zehn Jahre 'Pro Asyl'
Unerbittlich und unersetzlich nur in Maßen erfolgreich?
Ohne die 'Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge' wäre
die Stimme der Humanität in Deutschland noch leiser
Zehn Jahre 'Pro Asyl' Unerbittlich und unersetzlich nur in Massen
erfolgreich? Ohne die 'Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge'
wäre die Stimme der Humanität in Deutschland noch leiser
Von Heribert Prantl Man habe 'ein beachtliches öffentliches
Echo gefunden'. Man habe auch 'einzelnen Asylsuchenden helfen
können'. Aber es sei nicht gelungen, 'die erbärmliche
politische Kampagne gegen Flüchtlinge zu verhindern': Jürgen
Micksch, interkultureller Beauftragter der evangelischen Kirche
in Hessen und Nassau, ist hin und hergerissen, wenn es darum geht,
über die Arbeit von 'Pro Asyl' Bilanz zu ziehen.
Vor zehn Jahren war er einer der Gründer dieser 'bundesweiten
Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge'. In diesen zehn
Jahren hat Deutschland die schlimmsten Ausschreitungen gegen Flüchtlinge
erlebt. In diesen zehn Jahren wurde das Asylgrundrecht drastisch
verkürzt, wurde Abschiebehaft selbst gegen Kleinkinder verhängt,
haben sich Flüchtlinge aus Angst vor der Abschiebung in der
Zelle umgebracht. Die vergangenen zehn Jahre waren zehn Jahre
contra Asyl. Der kleine Verein Pro Asyl, er zählt heute fünftausend
Mitglieder, hatte nicht die Kraft, das Asylrecht zu erhalten.
War also die Arbeit von Pro Asyl erfolglos? Ohne Pro Asyl wäre
die Stimme der Humanität noch leiser in diesem Land. Ohne
Pro Asyl hätten die Flüchtlinge keinen Anwalt, der für
sie alle spricht. Ohne Pro Asyl gäbe es viele der Kirchenasylgruppen
nicht, die den Flüchtlingen das zu geben versuchen, was der
Staat ihnen verweigert: Schutz und Hilfe in lebensbedrohlicher
Situation. Darauf, so meint Judith Kumin, die Vertreterin der
UN-Flüchtlingskommissarin in Deutschland, könne Pro
Asyl 'stolz' sein. Die Gesellschaft müsse ein 'solch unbeQuemes
Engagement nicht nur aushalten, sondern würdigen als Dienst
an der Demokratie'.
Die Gründung von Pro Asyl geht auch auf den Vor-Vorgänger
von Judith Kumin zurück: Rene van Rooyen, der damalige Vertreter
des UN-Flüchtlingskommissars in Deutschland, stand vor gut
zehn Jahren nach einer Tagung noch lange mit dem Pfarrer Jürgen
Micksch auf dem Akademiehof in Tutzing beisammen. Beide waren
sich darüber einig, was bevorsteht: Ein immer härteres
politisches Vorgehen gegen Flüchtlinge. Und dagegen wollte
man mit einem zu gründenden deutschen 'Flüchtlingsrat'
antreten. Der katholische Pfarrer Herbert Leuninger aus Hofheim
im Taunus, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bis 1995, tat
das dann mit einer Entschlossenheit, die vielen Politikern unheimlich
wurde.
Selbst der Liberale Burkhard Hirsch, der sich im politischen
Streit durchaus wacker für das Asylrecht geschlagen hat,
nannte Leuninger einmal einen 'Fanatiker', als der die rigorose
Haltung der Bundesregierung gegen Kinderflüchtlinge geisselte
und in alttestamentarischen Sprachbildern Flüchtlinge als
'Botschafter des weltweiten Unrechts' bezeichnete, denen besondere
Ehrerbietung gebühre. Sie seien 'theologisch gesprochen,
Engel und Verkünder', meinte Pfarrer Leuninger einmal. 'Wir
aber behandeln sie wie den Boten der Antike, der wegen seiner
schlechten Nachricht umgebracht wird'. Solches Reden und solche
Kompromisslosigkeit sind einer Politik suspekt, deren Alltag aus
Kompromissen besteht und bestehen muss. Pfarrer Leuninger organisierte
Wachen vor Flüchtlingsheimen, stand dort auch selbst auf
Posten; daraufhin wurde sein eigenes Haus mit Pflastersteinen
beworfen. Sein Kommentar dazu: 'Man muss das Schicksal der Menschen
teilen, für die man sich einsetzt'.
Das hat er immer wieder getan: Am 7. September 1986 begann er
in der hessischen Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge
in Schwalbach einen Hungerstreik, um gegen die Unterbringung von
Asylbewerbern in Zelten zu protestieren. In einem offenen Brief
an den Sozialminister kündigte er an, solange zu fasten,
bis die Zelte abgebaut und die Menschen in festen Häusern
untergebracht würden. Die Lagerleitung servierte Hähnchen
mit Reis, aber die Asylbewerber verweigerten das Essen: 'Wenn
der Father fastet, dann fasten wir auch'. Der Sozialminister gab
schliesslich widerwillig nach, der Kirchenmann brach nach fünf
Tagen sein Fasten ab. Die 200 Flüchtlinge wurden in feste
Unterkünfte verlegt . . . Diese Unerbittlichkeit Leuningers
hat die Arbeit von Pro Asyl bis heute geprägt. Leuninger
sitzt mittlerweile im Europäischen Flüchtlingsrat, sein
Nachfolger bei Pro Asyl ist Heiko Kaufmann, der lange bei der
Kinderhilfsorganisation Terre des hommes gearbeitet hat.
Als vor ein paar Jahren die Genfer Flüchtlingskonvention
vierzig Jahre alt wurde, sprach Pro Asyl von einem 'Jubiläum
mit Trauerflor'. Es gäbe wenig zu feiern. In der Tat sah
das Festessen für eine knappe Milion mocambiquanischer Flüchtlinge
in Malawi damals so aus: 400 Gramm Mais, 40 Gramm getrocknete
Bohnen, fünf Gramm Salz, 20 Gramm Speiseöl. Mit dieser
Zuteilung musste ein Flüchtling vierzehn Tage lang auskommen.
Mehr konnte der Flüchtlingskommissar nicht bezahlen weil
es an allen Ecken und Enden fehlte und fehlt: Es fehlt an Geld
für humanitäre Hlfen, und es dem Flüchtlingskommissar
an Kompetenzen für eine offensive Flüchtlingspolitik.
Daran hat sich in den letzen Jahren nichts gebessert; im Gegenteil,
es wird immer schlimmer: Der auf die Genfer Flüchtlingskonvention
gestützte Schutz für Flüchtlinge in Europa kracht
unter der Last von Rückübernahmeabkommen und Drittstaatenklauseln
zusammen.
Pro Asyl gehört zu den unbeirrbaren Mahnern, zu denen, die
immer lauter neue und stabile europäische Schutzstandards
fordern. Deshalb: Zehn Jahre sind zwar nur ein kleines Jubiläum
es verdient aber grossen Respekt. Ein kleiner Verein tut die Arbeit,
die, zum Beispiel, die Christen in den christlichen Parteien machen
müssten.
Frankfurter Rundschau vom 07.09.1996 Seite 4
IM BLICKPUNKT.
Das schlechte Gewissen der Nation.
Flüchtlingsorganisation "Pro Asyl" wird zehn Jahre
alt.
Es ist eine überwiegend positive Bilanz, die Jürgen
Micksch, der Mitbegründer der Bundesarbeitsgemeinschaft für
Flüchtlinge "Pro Asyl", kurz vor dem zehnjährigen
Bestehen der Organisation zieht: Man habe ein "beachtliches
öffentliches Echo" gefunden, sagt der evangelische Pfarrer.
Der Einsatz für einzelne Asylsuchende sei erfolgreich gewesen,
viele Verbesserungen für Flüchtlinge seien erreicht
worden.
"Allerdings konnte die erbärmliche politische Kampagne
gegen Asylsuchende nicht verhindert werden, die 1993 zu den grundlegenden
Einschränkungen des Grundgesetzes und der Genfer Flüchtlingskonvention
führte", fügt der Interkulturelle Beauftragte der
Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau hinzu. So, als müsse
er sich ein wenig entschuldigen.
"Pro Asyl", so könnte man sagen, trägt das
schlechte Gewissen, das die Nation wegen der amtlichen Flüchtlingspolitik
eigentlich haben sollte. Jürgen Micksch erinnert sich: Die
Idee für die Arbeitsgemeinschaft wurde in einem Gespräch
mit Rene van Rooyen, dem damaligen Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars
der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik, am 30. November
1985 im Anschluß an eine Tagung der Tutzinger Akademie geboren.
Einen deutschen Flüchtlingsrat habe es nicht gegeben, und
die Notwendigkeit, zentral und koordiniert für Flüchtlinge
in Deutschland etwas zu tun und ihren Anliegen eine Stimme zu
geben, sei dringend gewesen.
Am 8. September 1986 wurde dann die "Arbeitsgemeinschaft
Pro Asyl" als sogenannte "Nicht-Staatliche Organisation"
in Frankfurt a. M. gegründet, wo sich auch heute noch die
Zentrale befindet. Man wurde sich einig, nur Einzelpersonen als
Mitglieder aufzunehmen, um schnell praktisch wirksam werden zu
können und leidige Richtungsdiskussionen, die von Verbänden
und Gruppen gerne geführt werden, zu vermeiden. Persönlichkeiten
aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen
gehörten zu den Gründungsmitgliedern. Mittlerweile tragen
5000 Mitglieder und einige tausend Spender die Arbeit.
1995 wurde die Arbeitsgemeinschaft in einen eingetragenen Verein
überführt, zu dessen 40 Mitgliedern auch je ein Vertreter
der Landes-Flüchtlingsräte gehört. Die Gründung
solcher Flüchtlingsräte hatte "Pro Asyl" von
Beginn an betrieben.
Zu den weiteren Erfolgen des Vereins gehört die Etablierung
eines "Tages des Flüchtlings" in der bundesweiten
"Woche der ausländischen Mitbürger" im Herbst.
Außerdem nimmt "Pro Asyl" regelmäßig
zu aktuellen Flüchtlingsfragen öffentlich Stellung,
berät oder protestiert bei strittigen Anerkennungsverfahren.
Seit September 1994 ist der frühere pro-Asyl-Sprecher, der
katholische Priester Herbert Leuninger, Europa-Referent des Vereins.
Eine wirksame Flüchtlingsarbeit, so die Begründung,
bedürfe einer besseren europäischen Vernetzung.
"Allen, die in den letzten Jahren zu Pro Asyl gefunden haben,
können stolz sein auf ihre Leistung", tröstet die
heutige Vertreterin der UN-Flüchtlingskommission in Deutschland,
Judith Kumin, die Mitarbeiter über Frustration hinweg und
über das gelegentliche schlechte Gewissen, nicht noch mehr
versucht und erreicht zu haben.
Das zehnjährige Bestehen wird dort gefeiert, wo alles begann:
in der Evangelischen Akademie Tutzing. Der Festakt am heutigen
Samstag wird in der Art von "Pro Asyl" durch harte Arbeit
umrahmt: Von Freitag bis Sonntag findet die Tagung "Zuflucht
statt Abwehr" mit internationalen Flüchtlingsexperten
statt.
Autor(en) Von Heinz Brockert (Frankfurt a. M./epd)
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