10 Jahre PRO ASYL

Presseecho:
Süddeutsche Zeitung vom 7.9.1996
Frankfurter Rundschau vom 7.9.1996

Jürgen Micksch:
Gelegentlich wird PRO ASYL als »klassische« Flüchtlingsorganisation bezeichnet. Nur wenigen ist bekannt, daß es diese Arbeitsgemeinschaft erst seit zehn Jahren gibt. Die Anfänge gehen auf ein Gespräch zwischen René van Rooyen, dem damaligen Vertreter des Hohen Flüchtlingskommis- sars der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik Deutschland und mir zurück, das wir am 30. November 1985 in Hof nach einer Asyltagung der Evangelischen Akademie Tutzing führten. Dabei war deutlich, daß künftig mit einem härteren politischen Vorgehen gegen Asylsuchende zu rechnen sei. Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Menschen- rechtsorganisationen haben sich zwar vereinzelt kritisch zur politischen Stimmungsmache gegen Asylsuchende ausgesprochen – dies war jedoch nicht koordiniert und wurde kaum beachtet. Zuvor gab es bereits Bemühungen um ein besseres Zusammenwirken in der Flüchtlingsarbeit – sie scheiterten aber an Verbandsinteressen. Nötig erschien uns so etwas wie ein Flüchtlingsrat, der sich engagiert und wirksam für Flüchtlinge einsetzt.

Nach weiteren Vorgesprächen haben wir für den 30. Juni 1986 zu einer Konsultation in die Evangelische Akadamie Tutzing eingeladen, um diese Überlegungen mit Persönlichkeiten aus Kirchen, Wohlfahrtsorganisationen, Menschenrechtsorganisationen und der Politik zu erörtern. Im Ergebnisprotokoll der Tutzinger Beratung hieß es dann u.a.: »Nach einer ausführlichen Aussprache besteht Konsens, daß ein Flüchtlingsrat für die Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) gegründet wird. Der Flüchtlingsrat arbeitet in Verbindung mit dem Vertreter des UNHCR in der Bundesrepublik Deutschland. Aufgabe des Flüchtlingsrates ist es, für die Belange der in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) lebenden Flüchtlinge entsprechend den Ansprüchen des Grundgesetzes einzutreten und die dafür erforderliche Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Dazu gehört u.a. die Koordination von Initiativen für den bundesweiten Tag des Flüchtlings. Durch den Flüchtlingsrat sollen Selbstorganisationen von Flüchtlingen, Flüchtlingsräte und ähnliche Initiativen unterstützt werden.

Die Mitglieder des Flüchtlingsrates werden ad personam im Benehmen mit dem Vertreter des UNHCR in der Bundesrepublik Deutschland berufen. (...)

Herr Burkhardt wird gebeten, die Geschäftsführung wahrzunehmen. Herr Pfaff (federführend), Herr Grenz und Herr Leuninger sollen als Sprechergruppe tätig werden. Die Zusammensetzung der Sprechergruppe ist spätestens nach einem Jahr zu überprüfen. Herr Micksch wird gebeten, den Vorsitz bei Sitzungen des Flüchtlingsrates zu übernehmen.«

Bis heute sind diese Personen und der UNHCR für PRO ASYL tätig. Für Rechtsanwalt Victor Pfaff wurde allerdings schon bald die Beanspruchung durch die Öffentlichkeitsarbeit so stark, daß er diese Funktion abgab und sich auf die Erarbeitung juristischer Stellungnahmen konzentrierte. Seitdem war Herbert Leuninger der Sprecher, dem 1995 Heiko Kauffmann folgte.

Als die in Tutzing gebildete »Initiative zur Gründung eines Flüchtlingsrates« zur konstituierenden Sitzung am 8. September 1986 nach Frankfurt einlud, wurden von verschiedenen Seiten Bedenken ausgesprochen. Die Bildung eines Flüchtlingsrates mache einen zu offiziellen Eindruck, sei verfrüht und solle verschoben werden. Zwar haben solche Argumentationen nicht überzeugt, der Hinweis auf Mißverständnisse beim Begriff eines Flüchtlingsrates wurde jedoch zum Anlaß genommen, nach einem anderen Namen zu suchen. Der Name »PRO ASYL« war eine überzeugende, klare und aktionsbezogene Alternative. Er fand breite Zustimmung.

Bei der konstituierenden Sitzung wurde dazu aufgerufen, einen Flüchtlingstag in der Woche der ausländischen Mitbürger durchzuführen. Dafür wurden Materialien erstellt, die jedes Jahr mit den plakaten und Heften für die Interkulturelle Woche an Kirchengemeinden, Wohlfahrtsorganisationen, Gewerkschaften, Kommunen und Bürgerinitiativen verschickt werden. Hunderte Veranstaltungen finden inzwischen jährlich zum Flüchtlingstag statt.

Ein weiterer Schwerpunkt wurde die Erarbeitung von Stellungnahmen zu Asylfragen. Das Konzept war, diese Stellungnahmen über die großen Verbände zu verbreiten. Sie wurden teilweise gemeinsam mit dem DGB, Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden oder kirchlichen Stellen herausgegeben. Die Herausgabe von Schriftenmaterial wurde begleitet durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit, die von Herbert Leuninger mit beispielhaftem Engagement ehrenamtlich aufgebaut wurde.

Schließlich wurde der Aufbau von regionalen und kommunalen Flüchtlingsräten gefördert, seit 1990 auch in den neuen Bundesländern. Heute gibt es in allen Bundesländern Flüchtlingsräte bzw. Initiativen, die bei PRO ASYL mitarbeiten und konzeptionell wie finanziell unterstützt werden.

Die zunehmende Arbeit machte eine eigenständige Finanzierung erforderlich. 1988 wurde der Förderverein PRO ASYL e.V. gegründet, der eine finanziell unabhängige Tätigkeit ermöglichen sollte. Über 5.000 Mitglieder und einige tausend Spenderinnen und Spender tragen nun die Arbeit.

Bis 1994 hatte die Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL keinerlei Satzung. Jährlich fanden Wahlen des Sprechers, des Vorsitzenden und des Schatzmeisters statt. Aus organisatorischen Gründen wurde im Jahr 1995 die Arbeitsgemeinschaft in einen eingetragenen Verein überführt, der aus etwa 40 Mitgliedern besteht: Gründungsmitgliedern und Persönlichkeiten aus Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Menschenrechtsorganisationen, je einer Vertretung der landesweiten Flüchtlingsräte und dem Vorstand des Fördervereins PRO ASYL e.V.

Gleichzeitig wurde die Geschäftsstelle in Frankfurt personell verstärkt. Über Jahre hat Günter Burkhardt mit Sabine Peschke die anfallenden Arbeiten geleistet. Inzwischen sind acht Mitarbeitende hauptamtlich und weitere Personen aushilfsweise beschäftigt.

Seit September 1994 hat Herbert Leuninger ehrenamtlich die Funktion eines Europareferenten übernommen, da eine wirksame Flüchtlingsarbeit auf Dauer einer besseren europäischen Vernetzung bedarf. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Bündnisarbeit mit Menschenrechts- und Wohlfahrtsorganisationen – der Abbau von Rechten bei Asylsuchenden war der Anfang eines Sozialabbaues, der auch andere sozial Schwache trifft. Darauf wurde häufig hingewiesen.

In den zehn Jahren fand PRO ASYL ein beachtliches öffentliches Echo. Erfolgreich war der Einsatz für einzelne Asylsuchende und manche Verbesserungen – trotz Demonstrationen, Kundgebungen, Klagen, Gutachten und Dokumentationen konnte allerdings die erbärmliche politische Kampagne gegen Asylsuchende nicht verhindert werden, die 1993 zu den grundlegenden Einschränkungen des Grundgesetzes und der Genfer Flüchtlingskonvention führte. Dieser Abbau des Asylrechts erfolgt inzwischen europaweit und macht die Menschenrechtsarbeit von PRO ASYL künftig dringender als je zuvor.
UNHCR-Grusswort


Süddeutsche Zeitung vom 7.9.1996

Zehn Jahre 'Pro Asyl'
Unerbittlich und unersetzlich nur in Maßen erfolgreich?
Ohne die 'Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge' wäre die Stimme der Humanität in Deutschland noch leiser

Zehn Jahre 'Pro Asyl' Unerbittlich und unersetzlich nur in Massen erfolgreich? Ohne die 'Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge' wäre die Stimme der Humanität in Deutschland noch leiser Von Heribert Prantl Man habe 'ein beachtliches öffentliches Echo gefunden'. Man habe auch 'einzelnen Asylsuchenden helfen können'. Aber es sei nicht gelungen, 'die erbärmliche politische Kampagne gegen Flüchtlinge zu verhindern': Jürgen Micksch, interkultureller Beauftragter der evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, ist hin und hergerissen, wenn es darum geht, über die Arbeit von 'Pro Asyl' Bilanz zu ziehen.

Vor zehn Jahren war er einer der Gründer dieser 'bundesweiten Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge'. In diesen zehn Jahren hat Deutschland die schlimmsten Ausschreitungen gegen Flüchtlinge erlebt. In diesen zehn Jahren wurde das Asylgrundrecht drastisch verkürzt, wurde Abschiebehaft selbst gegen Kleinkinder verhängt, haben sich Flüchtlinge aus Angst vor der Abschiebung in der Zelle umgebracht. Die vergangenen zehn Jahre waren zehn Jahre contra Asyl. Der kleine Verein Pro Asyl, er zählt heute fünftausend Mitglieder, hatte nicht die Kraft, das Asylrecht zu erhalten.

War also die Arbeit von Pro Asyl erfolglos? Ohne Pro Asyl wäre die Stimme der Humanität noch leiser in diesem Land. Ohne Pro Asyl hätten die Flüchtlinge keinen Anwalt, der für sie alle spricht. Ohne Pro Asyl gäbe es viele der Kirchenasylgruppen nicht, die den Flüchtlingen das zu geben versuchen, was der Staat ihnen verweigert: Schutz und Hilfe in lebensbedrohlicher Situation. Darauf, so meint Judith Kumin, die Vertreterin der UN-Flüchtlingskommissarin in Deutschland, könne Pro Asyl 'stolz' sein. Die Gesellschaft müsse ein 'solch unbeQuemes Engagement nicht nur aushalten, sondern würdigen als Dienst an der Demokratie'.

Die Gründung von Pro Asyl geht auch auf den Vor-Vorgänger von Judith Kumin zurück: Rene van Rooyen, der damalige Vertreter des UN-Flüchtlingskommissars in Deutschland, stand vor gut zehn Jahren nach einer Tagung noch lange mit dem Pfarrer Jürgen Micksch auf dem Akademiehof in Tutzing beisammen. Beide waren sich darüber einig, was bevorsteht: Ein immer härteres politisches Vorgehen gegen Flüchtlinge. Und dagegen wollte man mit einem zu gründenden deutschen 'Flüchtlingsrat' antreten. Der katholische Pfarrer Herbert Leuninger aus Hofheim im Taunus, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bis 1995, tat das dann mit einer Entschlossenheit, die vielen Politikern unheimlich wurde.

Selbst der Liberale Burkhard Hirsch, der sich im politischen Streit durchaus wacker für das Asylrecht geschlagen hat, nannte Leuninger einmal einen 'Fanatiker', als der die rigorose Haltung der Bundesregierung gegen Kinderflüchtlinge geisselte und in alttestamentarischen Sprachbildern Flüchtlinge als 'Botschafter des weltweiten Unrechts' bezeichnete, denen besondere Ehrerbietung gebühre. Sie seien 'theologisch gesprochen, Engel und Verkünder', meinte Pfarrer Leuninger einmal. 'Wir aber behandeln sie wie den Boten der Antike, der wegen seiner schlechten Nachricht umgebracht wird'. Solches Reden und solche Kompromisslosigkeit sind einer Politik suspekt, deren Alltag aus Kompromissen besteht und bestehen muss. Pfarrer Leuninger organisierte Wachen vor Flüchtlingsheimen, stand dort auch selbst auf Posten; daraufhin wurde sein eigenes Haus mit Pflastersteinen beworfen. Sein Kommentar dazu: 'Man muss das Schicksal der Menschen teilen, für die man sich einsetzt'.

Das hat er immer wieder getan: Am 7. September 1986 begann er in der hessischen Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Schwalbach einen Hungerstreik, um gegen die Unterbringung von Asylbewerbern in Zelten zu protestieren. In einem offenen Brief an den Sozialminister kündigte er an, solange zu fasten, bis die Zelte abgebaut und die Menschen in festen Häusern untergebracht würden. Die Lagerleitung servierte Hähnchen mit Reis, aber die Asylbewerber verweigerten das Essen: 'Wenn der Father fastet, dann fasten wir auch'. Der Sozialminister gab schliesslich widerwillig nach, der Kirchenmann brach nach fünf Tagen sein Fasten ab. Die 200 Flüchtlinge wurden in feste Unterkünfte verlegt . . . Diese Unerbittlichkeit Leuningers hat die Arbeit von Pro Asyl bis heute geprägt. Leuninger sitzt mittlerweile im Europäischen Flüchtlingsrat, sein Nachfolger bei Pro Asyl ist Heiko Kaufmann, der lange bei der Kinderhilfsorganisation Terre des hommes gearbeitet hat.

Als vor ein paar Jahren die Genfer Flüchtlingskonvention vierzig Jahre alt wurde, sprach Pro Asyl von einem 'Jubiläum mit Trauerflor'. Es gäbe wenig zu feiern. In der Tat sah das Festessen für eine knappe Milion mocambiquanischer Flüchtlinge in Malawi damals so aus: 400 Gramm Mais, 40 Gramm getrocknete Bohnen, fünf Gramm Salz, 20 Gramm Speiseöl. Mit dieser Zuteilung musste ein Flüchtling vierzehn Tage lang auskommen. Mehr konnte der Flüchtlingskommissar nicht bezahlen weil es an allen Ecken und Enden fehlte und fehlt: Es fehlt an Geld für humanitäre Hlfen, und es dem Flüchtlingskommissar an Kompetenzen für eine offensive Flüchtlingspolitik. Daran hat sich in den letzen Jahren nichts gebessert; im Gegenteil, es wird immer schlimmer: Der auf die Genfer Flüchtlingskonvention gestützte Schutz für Flüchtlinge in Europa kracht unter der Last von Rückübernahmeabkommen und Drittstaatenklauseln zusammen.

Pro Asyl gehört zu den unbeirrbaren Mahnern, zu denen, die immer lauter neue und stabile europäische Schutzstandards fordern. Deshalb: Zehn Jahre sind zwar nur ein kleines Jubiläum es verdient aber grossen Respekt. Ein kleiner Verein tut die Arbeit, die, zum Beispiel, die Christen in den christlichen Parteien machen müssten.


Frankfurter Rundschau vom 07.09.1996 Seite 4

IM BLICKPUNKT.
Das schlechte Gewissen der Nation.
Flüchtlingsorganisation "Pro Asyl" wird zehn Jahre alt.

Es ist eine überwiegend positive Bilanz, die Jürgen Micksch, der Mitbegründer der Bundesarbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge "Pro Asyl", kurz vor dem zehnjährigen Bestehen der Organisation zieht: Man habe ein "beachtliches öffentliches Echo" gefunden, sagt der evangelische Pfarrer. Der Einsatz für einzelne Asylsuchende sei erfolgreich gewesen, viele Verbesserungen für Flüchtlinge seien erreicht worden.

"Allerdings konnte die erbärmliche politische Kampagne gegen Asylsuchende nicht verhindert werden, die 1993 zu den grundlegenden Einschränkungen des Grundgesetzes und der Genfer Flüchtlingskonvention führte", fügt der Interkulturelle Beauftragte der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau hinzu. So, als müsse er sich ein wenig entschuldigen.

"Pro Asyl", so könnte man sagen, trägt das schlechte Gewissen, das die Nation wegen der amtlichen Flüchtlingspolitik eigentlich haben sollte. Jürgen Micksch erinnert sich: Die Idee für die Arbeitsgemeinschaft wurde in einem Gespräch mit Rene van Rooyen, dem damaligen Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik, am 30. November 1985 im Anschluß an eine Tagung der Tutzinger Akademie geboren. Einen deutschen Flüchtlingsrat habe es nicht gegeben, und die Notwendigkeit, zentral und koordiniert für Flüchtlinge in Deutschland etwas zu tun und ihren Anliegen eine Stimme zu geben, sei dringend gewesen.

Am 8. September 1986 wurde dann die "Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl" als sogenannte "Nicht-Staatliche Organisation" in Frankfurt a. M. gegründet, wo sich auch heute noch die Zentrale befindet. Man wurde sich einig, nur Einzelpersonen als Mitglieder aufzunehmen, um schnell praktisch wirksam werden zu können und leidige Richtungsdiskussionen, die von Verbänden und Gruppen gerne geführt werden, zu vermeiden. Persönlichkeiten aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen gehörten zu den Gründungsmitgliedern. Mittlerweile tragen 5000 Mitglieder und einige tausend Spender die Arbeit.

1995 wurde die Arbeitsgemeinschaft in einen eingetragenen Verein überführt, zu dessen 40 Mitgliedern auch je ein Vertreter der Landes-Flüchtlingsräte gehört. Die Gründung solcher Flüchtlingsräte hatte "Pro Asyl" von Beginn an betrieben.

Zu den weiteren Erfolgen des Vereins gehört die Etablierung eines "Tages des Flüchtlings" in der bundesweiten "Woche der ausländischen Mitbürger" im Herbst. Außerdem nimmt "Pro Asyl" regelmäßig zu aktuellen Flüchtlingsfragen öffentlich Stellung, berät oder protestiert bei strittigen Anerkennungsverfahren. Seit September 1994 ist der frühere pro-Asyl-Sprecher, der katholische Priester Herbert Leuninger, Europa-Referent des Vereins. Eine wirksame Flüchtlingsarbeit, so die Begründung, bedürfe einer besseren europäischen Vernetzung.

"Allen, die in den letzten Jahren zu Pro Asyl gefunden haben, können stolz sein auf ihre Leistung", tröstet die heutige Vertreterin der UN-Flüchtlingskommission in Deutschland, Judith Kumin, die Mitarbeiter über Frustration hinweg und über das gelegentliche schlechte Gewissen, nicht noch mehr versucht und erreicht zu haben.

Das zehnjährige Bestehen wird dort gefeiert, wo alles begann: in der Evangelischen Akademie Tutzing. Der Festakt am heutigen Samstag wird in der Art von "Pro Asyl" durch harte Arbeit umrahmt: Von Freitag bis Sonntag findet die Tagung "Zuflucht statt Abwehr" mit internationalen Flüchtlingsexperten statt.
Autor(en) Von Heinz Brockert (Frankfurt a. M./epd)


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